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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Übersicht über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von "Die Wohngeschwister Lübke GmbH"
1. Allgemeines
2. Angebot
3. Lieferung und Zahlung
4. Zustandekommen des Vertrages
5. Lieferzeit
6. Widerrufsrecht
7. Rücksendung der Ware
8. Gewährleistung
9. Haftungsausschluss
10. Eigentumsvorbehalt
11. Datenspeicherung
12. Gültigkeit
13. Erfüllungsort und Gerichtstand
14. Verhaltenkodizes
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen sind für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen gültig. Demnach widersprechen wir ausdrücklich sämtlichen abweichenden Vorschriften des Vertragspartners. Weitere Abreden sind nicht getroffen worden.
»Die Wohngeschwister Lübke GmbH« ist zu jeder Zeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen einschließlich aller etwaigen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ergänzen oder zu ändern. Im Vorfeld eingegangene Aufträge werden gemäß den jeweils geltenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen geliefert, die zum Zeitpunkt des Bestelleingangs Gültigkeit besitzen.
2. Angebot
Alle Angebote unsererseits sind freibleibend und unverbindlich . Technische Änderungen sowie kleine Abweichungen gegenüber unseren Beschreibungen oder Abbildungen sind möglich. Unsere Antikmöbel und Kleinteile sind Unikate und weisen Gebrauchsspuren auf. Liegen Gebrauchsmängel vor, die über den altersbedingten Zustand hinausgehen, so bemühen wir uns, im Rahmen der entsprechenden Artikelbeschreibung darauf hinzuweisen.
Entscheidend sind die in der Auftragsbestätigung des Verkäufers benannten Preise einschließlich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
3. Lieferung und Zahlung
Die Bezahlung und anschließende Lieferung der Waren erfolgt per Vorkasse oder Paypal. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall festgelegte Zahlungsmethoden zu akzeptieren oder auszuschließen. Bestellungen, die nicht binnen 14 Tagen bezahlt werden, werden storniert.
Die Pauschale für Bearbeitungskosten und Versand beträgt innerhalb Deutschlands € 6,90,-. Die entstehenden Versandkosten werden im Warenkorb und auf der Bestellseite nochmals deutlich erläutert. Ab einem Bestellwert von 50 Euro entfallen die Kosten für den Versand innerhalb Deutschlands.
4. Zustandekommen des Vertrages
Wenn Sie den Bestellvorgang - insbesondere das Einfügen der dort verlangten Angaben -durchgeführt haben und »Bestellung bestätigen« anklicken, geben Sie im Zuge dessen ein verbindliches Angebot bei Die Wohngeschwister Lübke GmbH ab. Die Angebotsannahme ergibt sich durch Zusendung unserer Bestätigung per E-Mail. Der Vertrag kommt folglich im Wege der Zusendung unserer Bestätigungs-Email zustande. Sämtliche Anfragen werden innerhalb von drei bis vier Werktagen beantwortet.
5. Lieferzeit
Die Ware wird binnen 3-6 Werktagen nach Zahlungseingang versendet. Für etwaige Beförderungsprobleme haften wir jedoch nicht. Da es sich bei der von uns angebotenen Ware um keine Massenware handelt, können bisweilen etwas längere Lieferzeiten anfallen, worauf Sie auf der jeweiligen Produktseite speziell hingewiesen werden.
Für den Fall dass das Nichteinhalten einer Liefer- oder Leistungsfrist auf Arbeitskampf, höhere Gewalt, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird diese Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhalten der Lieferfrist anderweitigen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf bezüglich der im Vertrag befindlichen Leistung oder Lieferung vom Vertrag zurückzutreten.
Gründet die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Zulieferers respektive Herstellers, können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, falls der vertragliche Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit oder Verzug bzw. Nichterfüllung, darüber hinaus solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind stets ausgeschlossen. Dieses gilt nicht für den Fall, dass ein gesetzlicher Vertreter von "Die Wohngeschwister Lübke GmbH"" vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
6. Widerrufsrecht - Widerrufsbelehrung
Sie sind berechtigt Ihr Vertragsangebot binnen zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Fax, Brief, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, gleichwohl nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und ebenfalls nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unseren Pflichten gemäß 3 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder der jeweiligen Sache aus.
Der Widerruf ist zu richten an:
Die Wohngeschwister Lübke GmbH
Schanzenstr. 34-36
20357 Hamburg
oder per Email an:
verkauf@die-wohngeschwister.de
Widerrufsfolgen
im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und etwaig gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder nur teilweise oder alleinig in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache lediglich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen bspw. im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Zudem können Sie Ihre Verpflichtung zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung der Ware vermeiden, indem Sie sie nicht wie Ihr Eigentum verwenden sowie alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigen könnte. Sachen, sofern für Paketversand geeignet, sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt und wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs weder eine Gegenleistung noch eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die gemäß Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. Namenstaschen, Sonderanfertigungen) oder
- eindeutig auf die individuellen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. Stoffzuschnitt).
7. Rücksendung der Waren
Rücksendung der Waren:
Die Wohngeschwister Lübke GmbH
Schanzenstr. 34-36
20357 Hamburg
Der Kunde trägt die Portokosten bis zu einem Warenwert von EUR 40,00. Beträgt der Warenwert mehr als EUR 40,-, erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. In letzten Fall erstatten wir Ihnen die angefallenen Portokosten für die Rücksendung.
Bitte schicken Sie die Ware nicht unfrei zurück! Bei Fragen nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf.
8. Gewährleistung
Unsere Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen in der Bundesrepublik Deutschland, soweit in den nachfolgenden Bestimmungen keine hiervon abweichende, für die Belange von "Die Wohngeschwister Lübke GmbH" spezifische Regelung getroffen ist. "Die Wohngeschwister Lübke GmbH" gewährleistet, dass die verkaufte Neuware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Fabrikations- und Materialfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt 2 Jahre, die für Gebrauchtwaren 1 Jahr seit Auslieferung. Der reklamierte Artikel ist, möglichst zusammen mit einem Nachweis über das Kaufdatumausreichend frankiert einzuschicken. Die Portokosten werden Ihnen erstattet. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normale Verschleiß oder Abnutzungserscheinungen. Verändert der Besteller die gelieferte Ware und wird die Ware dadurch mangelhaft, erlischt die Gewährleistungspflicht. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Rücktritt vom Vertrage oder angemessener Minderung.
Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der rechtzeitigen und richtigen Selbstbelieferung; andernfalls wird „Die Wohngeschwister Lübke GmbH“ von der Lieferpflicht frei. Wir verpflichten uns zeitgleich, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
Eine Befreiung von der Leistungspflicht tritt jedoch nicht ein, wenn „Die Wohngeschwister Lübke GmbH“ die Nichtbelieferung schuldhaft herbeigeführt hat.
Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, bieten wir Ihnen in Einzelfällen einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) an. Sofern Sie die Ersatzlieferung annehmen, können Sie auch diesen Artikel bei Nichtgefallen innerhalb von 14 Tagen zurückgeben.
9. Haftungsausschluss
Die Haftung der Firma "Die Wohngeschwister Lübke GmbH" aus einer Verletzung von Nebenpflichten, insbesondere Schutzpflichten, ist ausgeschlossen. Von diesem Ausschluss ausgenommen ist die Haftung von Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von der Firma "Die Wohngeschwister Lübke GmbH", seiner Organe, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist von dem Ausschluss darüber hinaus ausgenommen die Haftung von Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Dasselbe gilt für die unmittelbare Haftung der Organe, der gesetzlichen Vertreter und der Erfüllungsgehilfen der Firma "Die Wohngeschwister Lübke GmbH". Die Firma "Die Wohngeschwister Lübke GmbH" haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Firma "Die Wohngeschwister Lübke GmbH" nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Bei fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Ersatzpflicht für Sach- und Personenschäden auf den typischer Weise entstehenden Schaden beschränkt.
10. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma
"Die Wohngeschwister Lübke GmbH".
11. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) weisen wir darauf hin, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und keinem Dritten zugänglich gemacht.
12. Gültigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nicht gültig sein oder werden, so berührt das die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall sind wir verpflichtet, die ungültige Bestimmung durch eine gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültig gewordenen Bestimmung am nächsten kommt. Dieses gilt auch für etwaige Regelungslücken.
13. Erfüllungsort und Gerichtstand
Für Kaufleute und juristische Personen: Alleiniger Gerichtsstand ist das Gericht an unserem Geschäftssitz. Grundlage ist das am Geschäftssitz zur Anwendung kommende Recht in der jeweils geltenden Fassung. Wir haben das Recht, gleichermaßen am Geschäftssitz des Kunden zu klagen.
14. Verhaltenkodizes
Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Firma "Die Wohngeschwister Lübke GmbH" nicht an, es sei denn, dass die Firma "Die Wohngeschwister Lübke GmbH" der Geltung anders lautender Bedingungen vor Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Übersicht über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von "Die Wohngeschwister Lübke GmbH"
1. Allgemeines
2. Angebot
3. Lieferung und Zahlung
4. Zustandekommen des Vertrages
5. Lieferzeit
6. Widerrufsrecht
7. Rücksendung der Ware
8. Gewährleistung
9. Haftungsausschluss
10. Eigentumsvorbehalt
11. Datenspeicherung
12. Gültigkeit
13. Erfüllungsort und Gerichtstand
14. Verhaltenkodizes
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen sind für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen gültig. Demnach widersprechen wir ausdrücklich sämtlichen abweichenden Vorschriften des Vertragspartners. Weitere Abreden sind nicht getroffen worden.
»Die Wohngeschwister Lübke GmbH« ist zu jeder Zeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen einschließlich aller etwaigen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ergänzen oder zu ändern. Im Vorfeld eingegangene Aufträge werden gemäß den jeweils geltenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen geliefert, die zum Zeitpunkt des Bestelleingangs Gültigkeit besitzen.
2. Angebot
Alle Angebote unsererseits sind freibleibend und unverbindlich . Technische Änderungen sowie kleine Abweichungen gegenüber unseren Beschreibungen oder Abbildungen sind möglich. Unsere Antikmöbel und Kleinteile sind Unikate und weisen Gebrauchsspuren auf. Liegen Gebrauchsmängel vor, die über den altersbedingten Zustand hinausgehen, so bemühen wir uns, im Rahmen der entsprechenden Artikelbeschreibung darauf hinzuweisen.
Entscheidend sind die in der Auftragsbestätigung des Verkäufers benannten Preise einschließlich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
3. Lieferung und Zahlung
Die Bezahlung und anschließende Lieferung der Waren erfolgt per Vorkasse oder Paypal. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall festgelegte Zahlungsmethoden zu akzeptieren oder auszuschließen. Bestellungen, die nicht binnen 14 Tagen bezahlt werden, werden storniert.
Die Pauschale für Bearbeitungskosten und Versand beträgt innerhalb Deutschlands € 6,90,-. Die entstehenden Versandkosten werden im Warenkorb und auf der Bestellseite nochmals deutlich erläutert. Ab einem Bestellwert von 50 Euro entfallen die Kosten für den Versand innerhalb Deutschlands.
4. Zustandekommen des Vertrages
Wenn Sie den Bestellvorgang - insbesondere das Einfügen der dort verlangten Angaben -durchgeführt haben und »Bestellung bestätigen« anklicken, geben Sie im Zuge dessen ein verbindliches Angebot bei Die Wohngeschwister Lübke GmbH ab. Die Angebotsannahme ergibt sich durch Zusendung unserer Bestätigung per E-Mail. Der Vertrag kommt folglich im Wege der Zusendung unserer Bestätigungs-Email zustande. Sämtliche Anfragen werden innerhalb von drei bis vier Werktagen beantwortet.
5. Lieferzeit
Die Ware wird binnen 3-6 Werktagen nach Zahlungseingang versendet. Für etwaige Beförderungsprobleme haften wir jedoch nicht. Da es sich bei der von uns angebotenen Ware um keine Massenware handelt, können bisweilen etwas längere Lieferzeiten anfallen, worauf Sie auf der jeweiligen Produktseite speziell hingewiesen werden.
Für den Fall dass das Nichteinhalten einer Liefer- oder Leistungsfrist auf Arbeitskampf, höhere Gewalt, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird diese Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhalten der Lieferfrist anderweitigen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf bezüglich der im Vertrag befindlichen Leistung oder Lieferung vom Vertrag zurückzutreten.
Gründet die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Zulieferers respektive Herstellers, können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, falls der vertragliche Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit oder Verzug bzw. Nichterfüllung, darüber hinaus solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind stets ausgeschlossen. Dieses gilt nicht für den Fall, dass ein gesetzlicher Vertreter von "Die Wohngeschwister Lübke GmbH"" vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
6. Widerrufsrecht - Widerrufsbelehrung
Sie sind berechtigt Ihr Vertragsangebot binnen zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Fax, Brief, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, gleichwohl nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und ebenfalls nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unseren Pflichten gemäß 3 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder der jeweiligen Sache aus.
Der Widerruf ist zu richten an:
Die Wohngeschwister Lübke GmbH
Schanzenstr. 34-36
20357 Hamburg
oder per Email an:
verkauf@die-wohngeschwister.de
Widerrufsfolgen
im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und etwaig gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder nur teilweise oder alleinig in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache lediglich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen bspw. im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Zudem können Sie Ihre Verpflichtung zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung der Ware vermeiden, indem Sie sie nicht wie Ihr Eigentum verwenden sowie alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigen könnte. Sachen, sofern für Paketversand geeignet, sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt und wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs weder eine Gegenleistung noch eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die gemäß Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. Namenstaschen, Sonderanfertigungen) oder
- eindeutig auf die individuellen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. Stoffzuschnitt).
7. Rücksendung der Waren
Rücksendung der Waren:
Die Wohngeschwister Lübke GmbH
Schanzenstr. 34-36
20357 Hamburg
Der Kunde trägt die Portokosten bis zu einem Warenwert von EUR 40,00. Beträgt der Warenwert mehr als EUR 40,-, erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. In letzten Fall erstatten wir Ihnen die angefallenen Portokosten für die Rücksendung.
Bitte schicken Sie die Ware nicht unfrei zurück! Bei Fragen nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf.
8. Gewährleistung
Unsere Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen in der Bundesrepublik Deutschland, soweit in den nachfolgenden Bestimmungen keine hiervon abweichende, für die Belange von "Die Wohngeschwister Lübke GmbH" spezifische Regelung getroffen ist. "Die Wohngeschwister Lübke GmbH" gewährleistet, dass die verkaufte Neuware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Fabrikations- und Materialfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt 2 Jahre, die für Gebrauchtwaren 1 Jahr seit Auslieferung. Der reklamierte Artikel ist, möglichst zusammen mit einem Nachweis über das Kaufdatumausreichend frankiert einzuschicken. Die Portokosten werden Ihnen erstattet. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normale Verschleiß oder Abnutzungserscheinungen. Verändert der Besteller die gelieferte Ware und wird die Ware dadurch mangelhaft, erlischt die Gewährleistungspflicht. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Rücktritt vom Vertrage oder angemessener Minderung.
Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der rechtzeitigen und richtigen Selbstbelieferung; andernfalls wird „Die Wohngeschwister Lübke GmbH“ von der Lieferpflicht frei. Wir verpflichten uns zeitgleich, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
Eine Befreiung von der Leistungspflicht tritt jedoch nicht ein, wenn „Die Wohngeschwister Lübke GmbH“ die Nichtbelieferung schuldhaft herbeigeführt hat.
Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, bieten wir Ihnen in Einzelfällen einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) an. Sofern Sie die Ersatzlieferung annehmen, können Sie auch diesen Artikel bei Nichtgefallen innerhalb von 14 Tagen zurückgeben.
9. Haftungsausschluss
Die Haftung der Firma "Die Wohngeschwister Lübke GmbH" aus einer Verletzung von Nebenpflichten, insbesondere Schutzpflichten, ist ausgeschlossen. Von diesem Ausschluss ausgenommen ist die Haftung von Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von der Firma "Die Wohngeschwister Lübke GmbH", seiner Organe, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist von dem Ausschluss darüber hinaus ausgenommen die Haftung von Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Dasselbe gilt für die unmittelbare Haftung der Organe, der gesetzlichen Vertreter und der Erfüllungsgehilfen der Firma "Die Wohngeschwister Lübke GmbH". Die Firma "Die Wohngeschwister Lübke GmbH" haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Firma "Die Wohngeschwister Lübke GmbH" nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Bei fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Ersatzpflicht für Sach- und Personenschäden auf den typischer Weise entstehenden Schaden beschränkt.
10. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma
"Die Wohngeschwister Lübke GmbH".
11. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) weisen wir darauf hin, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und keinem Dritten zugänglich gemacht.
12. Gültigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nicht gültig sein oder werden, so berührt das die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall sind wir verpflichtet, die ungültige Bestimmung durch eine gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültig gewordenen Bestimmung am nächsten kommt. Dieses gilt auch für etwaige Regelungslücken.
13. Erfüllungsort und Gerichtstand
Für Kaufleute und juristische Personen: Alleiniger Gerichtsstand ist das Gericht an unserem Geschäftssitz. Grundlage ist das am Geschäftssitz zur Anwendung kommende Recht in der jeweils geltenden Fassung. Wir haben das Recht, gleichermaßen am Geschäftssitz des Kunden zu klagen.
14. Verhaltenkodizes
Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Firma "Die Wohngeschwister Lübke GmbH" nicht an, es sei denn, dass die Firma "Die Wohngeschwister Lübke GmbH" der Geltung anders lautender Bedingungen vor Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
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